text.skipToContent text.skipToNavigation

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN

 

Stand: November 2016

 

 

EP:Schuller

Elektro Schuller GmbH

Eggerstrasse 16

9620, Hermagor

Tel: +43 (0)4282 2067

Fax: +43 (0)4282 25058

Email: geschaeft@elektro-schuller.at

http://www.electronicpartner.at/schuller/

UID: ATU51764808

 

 

  1. Allgemeines, Vertragspartner, Geltungsbereich

 

  • Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ("AGB") gelten ab dem oben angeführten Datum für alle Angebote, Lieferungen und Leistungen unseres Unternehmens, insbesondere für den Verkauf von Waren in dem von uns im Rahmen des ElectronicPartner Webshop-Portals ("EP:Webshop-Portal") auf der Website http://www.electronicpartner.at/schuller/ betriebenen Webshop ("Webshop").

 

  • Bestellungen im Webshop sind ausschließlich für Kunden mit Sitz bzw. Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich möglich.

 

  • Verträge mit Kunden kommen unter Berücksichtigung von Punkt 2. ausschließlich mit uns, als Betreiber des Webshop, zustande. Der Betreiber des EP Webshop-Portals, die ElectronicPartner Austria GmbH (FN 35830t), wird in Zusammenhang mit einer Bestellung in unserem Webshop keinesfalls Vertragspartner des Kunden.

 

  • Mit Abgabe einer Bestellung im Webshop anerkennt der Kunde diese AGB und verzichtet auf die Anwendung allfälliger eigener Geschäftsbedingungen, insbesondere auf deren Abwehrklauseln.

 

  • Diese AGB gelten (i) für Verträge zwischen uns und Kunden, für die das mit uns eingegangene Rechtsverhältnis zum Betrieb ihres Unternehmens iSd § 1 Abs. 2 Konsumentenschutzgesetz (KSchG) gehört ("Unternehmer") und (ii) unter Berücksichtigung der zwingenden Bestimmungen des KSchG auch für Verträge zwischen uns und Kunden, für die das mit uns eingegangene Rechtsverhältnis nicht zum Betrieb ihres Unternehmens iSd § 1 Abs. 2 KSchG gehört ("Verbraucher").

 

  • Diese AGB gelten stets in ihrer zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses aktuellen Fassung. Diese AGB liegen in ihrem jeweils gültigen Stand an unserem Sitz auf. Der Kunde kann diese AGB im Internet einsehen und downloaden. Über Wunsch des Kunden senden wir dem Kunden die AGB per Post zu.

 

  • Abweichende oder ergänzende Vertrags- oder Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht Vertragsgegenstand, es sei denn, wir stimmen ihrer Geltung ausdrücklich - und bei Unternehmern schriftlich - zu.

 

 

 

  1. Angebot, Bestellung und Vertragsabschluss

 

  • Unsere Angebote, Preislisten, Prospekte und sonstige Angaben im Webshop sind insbesondere betreffend Preis, Verfügbarkeit und Lieferfristenfreibleibend.

 

  • Bei Geschäften mit Unternehmern gelten geringfügige oder sonstige für den Kunden zumutbare Änderungen der Leistungs- bzw. Lieferverpflichtungen vorweg als genehmigt. Dies gilt insbesondere für durch die Ware bedingte Abweichungen (z.B. bei Maßen, Farben, Holz- und Furnierbild, Maserung, Struktur etc.).

 

  • Unsere Angebote stellen stets eine Aufforderung an den Kunden dar, durch ihre Bestellung ein verbindliches Angebot auf Abschluss eines Kaufvertrages an uns zu richten("Bestellung").

 

  • Die Bestellung im Webshop erfolgt in folgenden Schritten:

 

  • Auswahl der gewünschten Waren durch den Kunden.
  • Eingabe der Anmeldedaten für die Registrierung im Webshop (Vorname, Nachname, Anschrift, E-Mail-Adresse - Nach erstmaliger Registrierung ist nur mehr eine Anmeldung mit E-Mail-Adresse und Passwort erforderlich.

Alternativ kann die Bestellungauch als „Gast“ ohne Registrierung erfolgen.

  • Bestätigung der vorvertragliche Informationen für Verbraucher gemäß § 5a KSchG und § 4 FAGG durch den Kunden.
  • Auswahl der Versandart und Art der Bezahlung.
  • Bei Bestellung als „Gast“, Eingabe des Namens und der Rechnungsadresse.
  • Bei Zahlung „mit Kreditkarte“ startet nun der Zahlvorgang.
  • Prüfung der Angaben im Warenkorb. und Bestätigung der AGB und Datenschutzbestimmungen durch den Kunden.
  • Bestätigung der Bestellung durch Anklicken des Buttons "zahlungspflichtig bestellen".
  • Nochmalige Prüfung und gegebenenfalls Berichtigung der eingegebenen Daten.
  • Verbindliche Absendung der Bestellung.
  • E-Mail an den Kunden mit Empfangsbestätigung, Bestelldaten, Widerrufsbelehrung und Muster-Widerrufsformular

 

  • Durch das Absenden einer Bestellung im Webshop gibt der Kunde ein verbindliches Angebot auf den Abschluss eines Kaufvertrages über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Mit dem Absenden der Bestellung nimmt der Kunde die vorvertraglichen Informationen für Verbraucher zur Kenntnis und anerkennt diese AGB als für das Rechtsverhältnis mit uns als allein maßgeblich an.

 

  • Bei einer auf elektronischem Weg (z.B. über den Webshop) bestellten Ware werden wir dem Kunden den Erhalt der Bestellung unverzüglich per E-Mail an die vom Kunden bei der Bestellung angegebene E-Mail Adresse bestätigen. Unsere Empfangsbestätigung stellt die Annahme der Bestellung des Kunden dar. Sie dient der Information, dass die Bestellung bei uns eingegangen ist. Die Erklärung der Annahme des Vertragsangebotes des Kunden erfolgt durch die Auslieferung der Ware oder durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung oder die Erklärung, dass die Ware bei uns abgeholt werden kann.

 

  • Wir sind berechtigt, das in der Bestellung des Kunden liegende Vertragsangebot innerhalb von 30 Tagen nach Eingang der Bestellung anzunehmen oder abzulehnen.

 

  • Alle Artikel werden nur in haushaltsüblichen Mengen abgegeben.

 

  1. Eigentumsvorbehalt

 

  • Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises und aller Nebengebühren bleiben an den Kunden gelieferte oder vom Kunden abgeholte Waren unser Eigentum, wobei der Kunde mit Übergabe der Ware das Risiko des zufälligen Untergangs der Ware trägt.

 

  • Der Kunde ist verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln.

 

  • Der Kunde hat uns unverzüglich über Zugriffe Dritter auf die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware sowie Beschädigungen oder den Untergang dieser Ware zu unterrichten.

 

  • Der Kunde ist nicht berechtigt, über unter Eigentumsvorbehalt stehende Waren ohne unsere vorherige schriftliche Einwilligung zu verfügen oder diese zu belasten.

 

  • Sollten unter Eigentumsvorbehalt stehendeWaren gepfändet werden, hat der Kunde uns unverzüglich zu informieren und alle Maßnahmen zu treffen, um die Einstellung der Exekution zu erwirken.

 

  • Wird ein Insolvenzverfahren über das Vermögen des Kunden beantragt oder eröffnet, so sind wir- nach unserer Wahl auch unter Aufrechterhaltung des Vertrags - berechtigt, die Herausgabe der Vorbehaltsware zu verlangen und/oder diese abzuholen.

 

  1. Rücktrittsrecht für Verbraucher (Widerrufsrecht)

 

  • Verbraucher haben das Recht, ohne Angabe von Gründen von einem Vertrag zurückzutreten, sofern keine gesetzliche Ausnahmeregelung greift.

 

  • Die Rücktrittsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem der Verbraucher oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren bzw. - im Falle einer getrennten Abholung bzw. Lieferung von im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellten Waren, die getrennt abgeholt bzw. geliefert werden - die letzte Ware in Besitz genommen hat.

 

  • U m sein Rücktrittsrecht auszuüben, muss der Verbraucher uns (Elektro Schuller GmbH (in der Folge EP:Schuller bezeichnet), Eggerstrasse 16, 9620, Hermagor, Tel: +43 (0)4282 2067, Fax: +43 (0)4282 25058, Email: geschaeft@elektro-schuller.at) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. Brief, Telefax oder E-Mail) über seinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Der Verbraucher kann dafür auch das dieser Wiederrufbelehrung beigefügte Muster-Widerrufsformular Zur Wahrung der Rücktrittsfrist reicht es aus, dass die Mitteilung über die Ausübung des Rücktrittsrechts vor Ablauf der Frist abgesendet wird.

 

  • Wenn der Verbraucher einen Vertrag widerruft, werden wir die von ihm geleisteten Zahlungen einschließlich allfälliger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass der Verbraucher eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hat) binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzahlen, an dem die Mitteilung über den Widerruf bei uns eingegangen ist, und den vom Verbraucher auf die Sache gemachten notwendigen und nützlichen Aufwand ersetzen. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das der Verbraucher bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hat, es sei denn, mit dem Verbraucher wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart. Bei Zahlung per Nachnahme und EC-Kartenzahlung in einem unserer Verkaufsstandorte, erhält der Verbraucher die Rückzahlung per Überweisung; in keinem Fall werden dem Verbraucher wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis der Verbraucher den Nachweis erbracht haben, dass er die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

 

  • Der Verbraucher hat die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem er uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn der Verbraucher die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendet. Der Verbraucher trägt die Kosten der Rücksendung der Waren.

 

  • Der Verbraucher muss für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn die Nutzung des Geräts über den zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren notwendigen Rahmen hinausgegangen ist.

 

  • Wenn der Verbrauchereinen Vertrag durch ein Darlehen finanziert und ihn später widerruft, ist er auch an den Darlehensvertrag nicht mehr gebunden, sofern beide Verträge eine wirtschaftliche Einheit bilden. Dies ist insbesondere dann anzunehmen, wenn wir gleichzeitig Darlehensgeber des Verbrauchers sind oder wenn sich der Darlehensgeber des Verbrauchers im Hinblick auf die Finanzierung unserer Mitwirkung bedient. Wenn uns das Darlehen bei Wirksamwerden des Widerrufs oder bei der Rückgabe der Ware bereits zugeflossen ist, tritt der Darlehensgeber des Verbrauchers im Verhältnis zum Verbraucher hinsichtlich der Rechtsfolgen des Widerrufs oder der Rückgabe in unsere Rechte und Pflichten aus dem finanzierten Vertrag ein. Letzteres gilt nicht, wenn der vorliegende Vertrag dem Erwerb von Finanzinstrumenten (z.B. von Wertpapieren, Devisen oder Derivaten) zum Gegenstand hat. Will der Verbraucher eine vertragliche Bindung so weitgehend wie möglich vermeiden, sollte er von seinem Widerrufsrecht Gebrauch machen und zudem den Darlehensvertrag widerrufen, wenn ihm auch dafür ein Widerrufsrecht zusteht.

 

  • Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Waren, die nach Spezifikationen des Verbrauchers angefertigt werden, die eindeutig auf seine persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind, die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind, die versiegelt geliefert werden und aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder aus Hygienegründen nicht zur Rückgabe geeignet sind, sofern deren Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten wurde (§ 18 Abs. 1 FAGG). Das Widerrufsrecht erlischt vorzeitig bei Verträgen zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde.

 

 

 

  1. Preise, Versandkosten, Zahlung, Mahn- und Inkassospesen

 

  • Die Preise der Waren sind im Webshop bei den einzelnen Waren angeführt. Alle angeführten Preise sind Endpreise in Euro inklusive Umsatzsteuer in gesetzlicher Höhe zu verstehen. Sollte sich die Umsatzsteuer ändern, erfolgt eine entsprechende Preisänderung.

 

  • Die Preise beinhalten keine Kosten für den Versand. Der Versand erfolgt auf Kosten des Kunden. Wir liefern nur in Österreich. Für Pakete bis 31,5 kg berechnen wir Versandkosten in der Höhe von EUR 7,99 (inkl. USt). Für sperrige Artikel berechnen wir EUR 14,99.

 

  • Dem Kunden entstehen bei Bestellung durch Nutzung der Fernkommunikationsmittel keine zusätzlichen Kosten.

 

  • Wir bieten Kunden nachfolgende Zahlungsarten: (i) Kreditkarte (Visa/Mastercard)oder (ii) Bezahlung bei Abholung.Bei Zahlung per Kreditkarte erfolgt die Abbuchung zum Zeitpunkt der Annahme des Angebots des Kunden durch uns.

 

  • Wir behalten uns das Recht vor, Aufträge nur gegen Vorauszahlung auszuführen; dem Kunden obliegt in diesem Falle die Entscheidung, ob er dies akzeptiert, oder von seiner Bestellung zurücktritt.

 

  • Rechnungen sind bei Rechnungserhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig.

 

  • Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu begehren. Wir sind berechtigt, im Fall des Zahlungsverzugs des Kunden ab dem Tag der Übergabe der Ware auch Zinseszinsen zu verlangen.

 

  • Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir berechtigt, die uns entstehenden Mahn- und Inkassokosten vom Kunden zu fordern, soweit sie zur zweckentsprechenden Rechtsverfolgung notwendig sind. Dies umfasst bei Geschäften mit Unternehmern jedenfalls einen Pauschalbetrag von EUR 40,- als Entschädigung für Betreibungskosten gemäß §458 UGB. Die Geltendmachung weitergehender Rechte und Forderungen bleibt davon unberührt. Des Weiteren sind wir berechtigt den Namen, das Geschlecht, die Anschrift, den Beruf, das offenen Saldo sowie die Mahndaten gemäß § 8 Abs. 3 DSG an die Warenkreditevidenz sowie an mit der Einbringung von Forderungen berechtigte Inkassounternehmen zu übermitteln.

 

  • Der Kunde hat ein Recht zur Aufrechnung nur für den Fall unserer Zahlungsunfähigkeit oder für Gegenforderungen, die im rechtlichen Zusammenhang mit der Verbindlichkeit des Kunden stehen, die gerichtlich festgestellt oder durch uns anerkannt worden sind.

 

  • Ist der Kunde mit der Zahlung zumindest 14 Tage in Verzug, können wir entweder auf Erfüllung des Vertrages bestehen und die Erfüllung unserer eigenen Leistungen bis zur Bewirkung der der rückständigen Leistungen durch den Kunden aufschieben oder unter Setzung einer Nachfrist von zumindest sieben Tagen vom Vertrag zurücktreten.

 

  1. Lieferung und Abholung

 

  • Der Kunde kann bestellte Waren in unserem Fachhandelsgeschäft in (Adresse) zu unseren Öffnungszeiten (Öffnungszeiten) abholen oder sich die bestellte Ware durch uns oder ein von uns beauftragtes Transportunternehmen an die von ihm angegebene Adresse liefern lassen.

 

  • Der Kunde wird per Email verständigt, sobald die Ware zur Abholung bereit steht. Zur Abholung muss der Kunde die Abholbenachrichtigung vorlegen. Sollte dem Kunden die Abholung seiner Bestellung nicht selbst möglich sein, so kann er dazu eine dritte Person bevollmächtigen. Für die Abholung sind dann eine Abholvollmacht, die Abholbenachrichtigung sowie ein gültiger Lichtbildausweisund eine Kopie des Lichtbildausweises des Kunden erforderlich.

 

  • Warensind innerhalbvon 3 Werktagen abholbereit, es sein denn, auf der jeweiligen Produktseite ist eine abweichende Abholzeit angegeben.

 

  • Sollten nicht alle bestellten Waren vorrätig sein, werden wir dem Kunden die Möglichkeit der Teilabholung anbieten, soweit dies für ihn zumutbar ist. Wenn die bestellte Ware nicht verfügbar ist, weil wir mit dieser Ware von unseren Lieferanten ohne eigenes Verschulden nicht beliefert werden, können wir vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall werden wir den Kunden unverzüglich informieren und eine vergleichbare Ware anbieten. Wenn keine vergleichbare Ware verfügbar ist oder der Kunde keine vergleichbare Ware wünscht, werden wir ihm bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

 

  • Wir sind zur Leistungsausführung erst dann verpflichtet, sobald der Kunde all seinen Verpflichtungen, die zur Ausführung erforderlich sind, nachgekommen ist.

 

  • Bei unrichtigen, unvollständigen oder unklaren Angaben trägt der Kunde die Kosten der erfolglosen Anlieferung und daraus entstehender Mehrkosten.

 

  • Wenn die bestellte Ware dem Kunden auf dem angekündigten Beförderungsmittel zur Verfügung gestellt wird, geht die Gefahr des Verlustes oder der Beschädigung der Ware auf den Kunden über. Dasselbe gilt bei Annahmeverzug des Kunden.

 

  • Teillieferungen sind zulässig.

 

  • Wir tragen alle Gefahren, die im Zusammenhang mit der Beförderung zum vom Kunden angegebenen Lieferort stehen. Die Verbringung der Ware in die vom Kunden dafür vorgesehenen Räume ist nicht inkludiert.

 

  • Leistungs-/Lieferfristen und Termine sind für uns nur dann verbindlich, wenn sie ausdrücklich als solche vereinbart wurden. Sofern nicht in der Auftragsbestätigung anders angegeben, bringen wir Lagen der Ware innerhalb von zwei Werktagen ab Eingang der Bestellung bzw. im Fall einer Zahlung per Überweisung innerhalb von zwei Tagen ab Zahlungseingang in den Versand. Sollten bestellte Waren nicht per uns lagernd sein, werden wir den Kunden erst möglich über die Lieferzeiten informieren. Daran, welche auftragsbezogen gefertigt oder bestellt werden, sind in der Artikelbeschreibung die abhole-, Lieferzeiten angegeben und geben

 

  • Wir sind berechtigt, die vereinbarten Termine und Abholfristen um bis zu einer Woche zu überschreiten. Erst nach Ablauf dieser Frist ist der Kunde berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

 

  • Wenn der Kunde die Ware nicht übernimmt oder nicht innerhalb von 14 Tagen ab Eingang Abholbestätigung bei uns abholt (Annahmeverzug), sind wir nach erfolgloser Nachfristsetzung von zumindest sieben Tagen berechtigt, die Ware entweder bei uns einzulagern, wofür wir eine Lagergebühr von 0,5% des Bruttorechnungsbetrages pro angefangenem Kalendertag in Rechnung stellen können, oder auf Kosten und Gefahr des Kundenbei einem dazu befugten gewerblichen Unternehmen einzulagern. Gleichzeitig sind wir berechtigt, entweder auf Vertragserfüllung zu bestehen oder nach Setzung einer angemessenen, zumindest zwei Wochen umfassenden Nachfristvom Vertrag zurückzutreten und die Ware anderweitig zu verwerten.

 

  1. Gewährleistung

 

  • Gegenüber Verbrauchern gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen.

 

  • Gegenüber Unternehmern gilt eine Gewährleistungsfrist von sechs Monaten.

 

  • Wir geben gegenüber Kunden keine Garantien im Rechtssinne ab. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt. Hinweise auf allenfalls bestehende Herstellergarantien finden sich bei den Waren im Webshop.

 

  1. Haftung und Schadenersatz

 

  • Sämtliche Schadenersatzansprüche sind in Fällen leichter Fahrlässigkeit ausgeschlossen. Dies gilt nicht für Personenschäden oder – bei Verbrauchergeschäften – für Schäden an den zur Bearbeitung übernommenen Sachen. Das Vorliegen leichter oder grober Fahrlässigkeit hat, sofern es sich nicht um ein Verbrauchergeschäft handelt, der Geschädigte zu beweisen.

 

  • Bei Unternehmern ist der Ersatz von Folgeschäden und Vermögensschäden, entgangenen Gewinn, nicht erzielten Ersparnissen, Zinsverlusten und von Schäden aus Ansprüchen Dritter - soweit zwingendes Recht dem nicht entgegensteht – ausgeschlossen und ist unsere Ersatzpflicht mit der Summe der vom Kunden aufgrund des abgeschlossenen Vertrages an uns geleisteten Zahlungen beschränkt.

 

  • Die in diesen AGB enthaltenen oder sonst vereinbarten Bestimmungen über Schadensersatz gelten auch dann, wenn der Schadenersatzanspruch neben oder anstelle eines Gewährleistungsanspruchs geltend gemacht wird.
  1. Datenschutz

 

Hinweise zum Datenschutz finden sie in unseren Datenschutzinformationen.

 

  1. Urheber- und Kennzeichenrechte

 

  • Die im Webshop-Portal electronicpartner.at und in unserem Webshop verwendeten Produkt- und Leistungsbezeichnungen sind markenrechtlich, kennzeichenrechtlich, urheberrechtlich und/oder wettbewerbsrechtlich geschützt.

 

  • Das Urheberrecht für veröffentlichte, von uns selbst erstellte Objekte auf unserer Website bleibt allein bei uns. Insbesondere sind sämtliche Texte, Grafiken und andere Dokumente urheberrechtlich geschützt; eine Verwendung ist nur nach ausdrücklicher, schriftlicher Genehmigung von uns gestattet.

 

  1. Erfüllungsort, Gerichtsstand, Rechtswahl, Vertragssprache

 

  • Erfüllungsort ist unser Firmensitz.

 

  • Als Gerichtsstand für alle sich mittelbar oder unmittelbar aus dem Vertrag ergebenden Streitigkeiten zwischen uns und Unternehmern ist ausschließlich das für unseren Sitz sachlich zuständige österreichische Gericht örtlich zuständig.

 

  • Auf diese AGB und auf die zwischen uns und Kunden abgeschlossenen Verträge ist materielles österreichisches Recht unter Ausschluss der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts (z.B. EVÜ, ROM I-VO) und des UN-Kaufrechts anwendbar.

 

  • Vertragssprache ist Deutsch.

 

  1. Schlussbestimmungen

 

  • Handelt es sich um kein Verbrauchergeschäft, ist der Kunde bei gerechtfertigter Reklamation, außer in den Fällen der Rückabwicklung, nicht zur Zurückbehaltung des gesamten, sondern nur eines angemessenen Teils des Bruttorechnungsbetrages berechtigt.

 

  • Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so tritt anstelle dieser Bestimmung eine wirksame Bestimmung, die (i) im Falle von Verbrauchern gesetzlich vorgesehen ist bzw.(ii) im Falle von Unternehmern, die der ursprünglichen Bestimmung in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung am nächsten kommt. Die übrigen Bestimmungen dieser AGB bleiben jedenfalls wirksam.

 

  • Alle Erklärungen rechtsverbindlicher Art aufgrund dieses Vertrages haben schriftlich an die zuletzt bekannt gegebene Adresse des anderen Vertragspartners zu erfolgen. Wird eine Erklärung an die zuletzt schriftlich bekannt gegebene Adresse übermittelt, so gilt diese dem jeweiligen Vertragspartner als zugegangen.

 

  • Die Abtretung einzelner Rechte oder Pflichten ist nur mit schriftlicher Zustimmung des anderen Vertragspartners gestattet.